Nutzungsbestimmungen
Nutzungs- und Teilnahmebedingungen
von vierundzwanzig.de – der Plattform
1. Vertragsgegenstand, Änderungen
- Die Deutsche Filmakademie stellt auf http://www.vierundzwanzig.de ein Angebot zur Information und zum Meinungsaustausch über diverse Filmthemen zur Verfügung (nachfolgend „die Plattform“ genannt). Die Inhalte der Plattform sind für jedermann zu privaten Zwecken frei zugänglich. Die im Community-Bereich der Plattform zur Verfügung stehenden unentgeltlichen interaktiven Dienste dürfen nur ordnungsgemäß registrierte Teilnehmer im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten der Community finden sich in Nr. 3 dieser Nutzungsbedingungen.
- Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch uns und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als Nutzer der Inhalte oder als ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer.
- Wir behalten uns vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung werden wir Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
2. Ihre Anmeldung zur Teilnahme, Umgang mit Zugangsdaten
- Die Nutzung der im Community-Bereich der Plattform verfügbaren Dienste (s. Nr. 3 der Nutzungsbedingungen) setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Wir sind berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
- Sie sind verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere müssen Sie Ihren realen Namen angeben. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
- Die Richtigkeit Ihrer Angaben für eine Anmeldung zum Basiszugang wird von uns nicht geprüft.
- Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Es liegt in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu der Plattform und die Nutzung der zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie erfolgen. Sollten Sie Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt haben, erlangen werden oder dies nutzen, sind Sie verpflichtet, Ihr Passwort umgehend zu ändern oder uns unverzüglich hierüber zu informieren. Sie haften für jede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf der Plattform in den persönlichen Einstellungen Ihres User-Accounts zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.
3. Inhalt, Verfügbarkeit, Kosten und Änderung von Diensten im Community-Bereich der Plattform
- Als Teilnehmer des Community-Bereichs der Plattform dürfen Sie an allen angebotenen interaktiven Diensten aktiv teilnehmen, insbesondere dürfen Sie:
- Eigene Beiträge (Texte, Fotos, Audio-, Videodateien usw.) veröffentlichen;
- eine neue Themendiskussionsgruppe eröffnen;
- eigene Rezensionen und Bewertungen im Unterbereich Empfehlungen einstellen;
- individuelle Profile anlegen
- Die Plattform ist kein statisches Angebot, sondern wird laufend weiterentwickelt und angepasst. Wir behalten uns deshalb vor, jederzeit neue Funktionen einzuführen oder bestehende Funktionen zu ändern.
- Genauer Inhalt und Umfang der Dienste (wie z.B. die mögliche Größe der hochladbaren Dateien, etc.) bestimmen sich deshalb nach den jeweils aktuell auf der Internetplattform verfügbaren Funktionalitäten und den dortigen Angaben.
- Ein Anspruch der auf der Internetplattform verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Wir sind bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
- Wir sind jederzeit berechtigt, unentgeltlich bereitgestellte Dienste und Funktionalitäten zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Wir werden hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
4. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
- Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte, Layouts etc. sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht usw.) und stehen jeweils in unserem Eigentum oder im Eigentum der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf der Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.
- Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte stammen teilweise von uns und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
- Wenn Ihnen Leserkommentare unangenehm auffallen, nutzen Sie bitte die Petzen-Funktion. Die Redaktion wird sich darum kümmern. Sie können auch jederzeit eine E-Mail an redaktion@vierundzwanzig.de schreiben.
5. Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie
- Soweit als Funktionalität auf der Plattform verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf die Plattform einstellen und damit für Dritte verfügbar machen (z.B. durch die Erstellung eines Blog- oder Forumsbeitrags oder durch das Hochladen von Bildern, Fotos etc.).
- Die Nutzung des Forums ist nur nach vorheriger Registrierung unter Ihrem realen Namen möglich. Unter Hinweis auf unser virtuelles Hausrecht steht es uns frei, Beiträge zu löschen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.
- Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie uns jeweils ein zeitlich und örtlich unbegrenztes, unentgeltliches und nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, die jeweiligen Inhalte ohne weitere Zustimmung für entgeltliche oder unentgeltliche Zwecke ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen (insbesondere die Formate von Fotos, Änderung der Auflösung von Fotos oder Videos usw., um sie auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen), zu verbreiten und zu veröffentlichen. Dieses Recht besteht auch nach Beendigung Ihrer Teilnahme fort (s. dazu Nr.7).
- Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte vollumfänglich verantwortlich. Wir übernehmen keine Überprüfung der Inhalte, weder auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität noch auf Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten uns gegenüber daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf der Plattform eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Plattform einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz Nr. 5.2. einzuräumen. Sofern die Inhalte (wie z.B. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichern Sie, dass die abgebildeten Personen, sofern nötig, mit der Veröffentlichung im Internet einverstanden sind.
- Ihnen ist bekannt, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte mit Einstellung auf der Plattform vervielfältigt, verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. Notebooks, PCs, Mobiltelefone usw.) abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die weder von Ihnen noch von uns kontrolliert werden können.
- Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Nr. 5 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Nr. 5 kommen wird oder Anhaltspunkte oder Nachweise einer rechtswidrigen Verletzung von Rechten Dritter vorliegen.
6. Verbotene Aktivitäten
- Die auf der Plattform verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von uns zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
- alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
- alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
- jede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
- Ihnen sind alle Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Plattform untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
- das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornographischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
- die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
- die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte, Geschmacksmusterrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
- Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Plattform sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Blogbeiträgen usw.) die folgenden Aktivitäten untersagt:
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
- die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
- die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke.
- Wir können jederzeit entscheiden, Dienste ganz oder teilweise einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder ihn zu modifizieren. In keinem Fall bestehen Ersatzansprüche des Nutzers wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Fotos und Videos. Der Nutzer ist vielmehr verpflichtet selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.
- Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
- Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte uns gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von Ihnen auf die Plattform eingestellten Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Plattform-Website. Hierbei übernehmen Sie die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, die uns entstehen, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht von Ihnen zu vertreten ist.
- Verlangt ein Dritter, der durch Sie in seinen Rechten verletzt wurde, von uns Ihre Registrierungsdaten, so sind wir berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an den verletzten Dritten weiter zu geben. Der Inhalt der Unterrichtung ist für Sie jederzeit abrufbar. Die Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich.
- Sie verpflichten sich, uns für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
7. Beendigung der Teilnahme, Sperrung von Zugängen
- Sie können Ihre Teilnahme jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme der Community der Plattform abmelden. Wir sind berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Ihnen ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen.
- Wir können Ihren Zugang zu der Plattform vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben.
- Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperren wir Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigen Sie hierüber per E-Mail.
- Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktivieren wir nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigen Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an der Plattform dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf der Plattform anmelden.
- Im Falle der Beendigung der Teilnahme werden wir
- bei allen Ihren Beiträgen den Absender bzw. Autor anonymisieren, den Text dieser Beiträge aber nicht verändern (soweit der Text Namen enthält, bleiben diese aber erhalten) und
- Im Übrigen sind wir berechtigt, nach Beendigung der Teilnahme und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen im Rahmen Ihrer Teilnahme entstanden Daten unwiederbringlich zu löschen.
8. Datenschutz
- Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit Ihren persönlichen Daten (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf der Plattform sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von uns daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, vom Gesetzgeber angeordnet ist.
- Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit für die Zukunft widerrufen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.
9. Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf der Plattform unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, haften wir nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.
10. Schlussbestimmungen
- Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an der Plattform abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Unsere E-Mail-Adresse lautet redaktion@vierundzwanzig.de. Unsere postalische Anschrift lautet Deutsche Filmakademie, Köthener Str. 44, 10963 Berlin. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung werden wir Sie hierüber in Kenntnis setzen.
- Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
- Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
- Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, unser Sitz, Berlin.
Stand Oktober 2009
